Der vorläufige Rechtsschutz im internationalen Verhältnis: Grundlagen

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Mohr Siebeck, 2005 - 606 pages
English summary: The internationalization of lifestyles has created a demand for an international harmonization of transnational provisional relief in civil cases. Sabine Kofmel Ehrenzeller develops fundamental principles of provisional relief in civil law, laying the cornerstones for this harmonization. In doing so, she gives an in-depth description of issues pertaining to the national and international law of civil procedure and also demonstrates the significance of international human rights and state sovereignty for transnational provisional relief. German description: Die Internationalisierung der Lebenssachverhalte verlangt eine internationale Harmonisierung des grenzuberschreitenden vorlaufigen Rechtsschutzes in Zivilsachen. Sabine Kofmel Ehrenzeller erarbeitet dazu die Grundlagen. Sie zeigt auf, dass die Garantie eines effektiven Rechtsschutzes im Gebiet des vorlaufigen Rechtsschutzes die primare Rolle spielt und menschenrechtlicher Natur ist. Die staatliche Souveranitat steht dieser Garantie nur scheinbar entgegen. Im Ergebnis bedeutet dies, dass die Grundpfeiler des grenzuberschreitenden vorlaufigen Rechtsschutzes aus einem Katalog von menschenrechtlichen Minimalgarantien bestehen. Diese Erkenntnis fordert die internationale Harmonisierung des vorlaufigen Rechtsschutzes in dreifacher Hinsicht: erstens erlaubt sie eine einheitliche Argumentation bei der Auslegung einschlagigen autonomen Rechts, beispielsweise der deutschen Zivilprozessordnung. Zweitens liefert sie eine einheitliche Argumentation bei der Auslegung oder sogar Erganzung einschlagigen Staatsvertrags- oder Gemeinschaftsrechts, etwa des Lugano-Ubereinkommens oder der Brussel-I-Verordnung. Und schliesslich erlaubt sie, die derzeitigen Projekte einer weltweiten Harmonisierung des grenzuberschreitenden vorlaufigen Rechtsschutzes, allen voran den Entwurf fur ein Haager Zustandigkeits- und Vollstreckungsubereinkommen, kritisch zu wurdigen.
 

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Contents

renz Sie haben mich während der Entstehung dieser Schrift oft mit viel Geduld ent
10
S4 Verfahren für den Erlass einer vorsorglichen Massnahme
46
Vollstreckung bzw Vollzug der vorsorglichen Massnahmen
53
Kompensation der verfahrensrechtlichen Benachteiligung
63
Voraussetzungen für den Erlass eines Arrestes
109
Rechtsbeständigkeit der vorsorglichen einstweiligen Massnahmen
116
Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Massnahmen
128
England England
133
S5 Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Massnahmen
257
Vorbemerkungen
268
Formen des vorläufigen Rechtsschutzes
277
Die Hauptformen des vorläufigen Rechtsschutzes unterstützende
285
Voraussetzungen für den Erlass einer atypischen Sicherungs
292
S2 Voraussetzungen und Inhalt der vorsorglichen Massnahme
298
Ergebnis
305
S4 Nationaler Schutz
407

Verfahren für die Anordnung einer vorsorglichen Massnahme
156
Regelung des vorläufigen Rechtsschutzes in Fällen mit Auslandsbezug
162
Extraterritoriale Wirkung vorsorglicher Massnahmen
175
Vollstreckung der vorsorglichen Massnahmen
208
S2 Internationale Zuständigkeit im Bereich des vorläufigen Rechtsschutzes
215
S3 Extraterritoriale Wirkung vorsorglicher Massnahmen
226
Europa
239
Internationale Zuständigkeit im Bereich des vorläufigen Rechtsschutzes
248
Ergebnis
416
S4 Anspruch auf zumutbare Fora
422
Bedeutung der Menschenrechte für die Gewährung
430
Bedeutung der Menschenrechte für die Kompen
437
Zwingende Anforderungen an die Regelung
496
Würdigung aktueller Rechtsentwicklungen im Bereich
503
Copyright

Common terms and phrases

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Page 603 - Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 16.

About the author (2005)

Sabine Kofmel Ehrenzeller, Geboren 1963, Studium der Rechtswissenschaften an der Universitat Bern; 1992 Promotion; 1995 Patentierung zur Fursprech und Notarin des Kantons Solothurn; 2003 Habilitation; Lehrtatigkeit an der Universitat Bern/Schweiz

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